Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, die über den Onlineshop BRIV zwischen

Digital Products and Service
Inhaber: Sascha Stöcker
Pestalozzi-Straße 38
48159 Münster
Deutschland

E-Mail: briv-shop@gmx.de

– nachfolgend „Verkäufer“ – und den Kunden des Onlineshops geschlossen werden.

Das Warenangebot richtet sich insbesondere an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit:

Digital Products and Service
Inhaber: Sascha Stöcker
Pestalozzi-Straße 38
48159 Münster
Deutschland

Der Verkauf der unter der Marke BRIV angebotenen Produkte erfolgt durch Digital Products and Service. Die Produktion und gegebenenfalls der Versand können durch einen von uns beauftragten Fulfillment- und Produktionsdienstleister, insbesondere Shirtigo, durchgeführt werden. Vertragspartner des Kunden bleibt unabhängig hiervon Digital Products and Service.

3. Warenangebot und Vertragsschluss

Die Darstellung von Produkten im Onlineshop stellt grundsätzlich noch kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben.

Der Kunde kann die gewünschten Produkte auswählen und in den Warenkorb legen. Vor Abgabe der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, seine Eingaben, insbesondere Produkte, Varianten, Größen, Mengen sowie Liefer- und Zahlungsinformationen, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

Durch Betätigung der abschließenden Bestellschaltfläche gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestellschaltfläche muss eindeutig darauf hinweisen, dass mit der Bestellung eine Zahlungspflicht verbunden ist.

Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde grundsätzlich eine elektronische Bestätigung über den Eingang seiner Bestellung. Eine automatisch erzeugte Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sofern in dieser Bestätigung nicht ausdrücklich die Annahme der Bestellung erklärt wird.

Der Vertrag kommt zustande, sobald wir die Bestellung ausdrücklich annehmen, eine entsprechende Auftrags- oder Bestellbestätigung versenden oder die Ware zum Versand bringen, je nachdem, welches dieser Ereignisse zuerst eintritt.

Bei Zahlungsarten, bei denen sich aus dem konkreten Zahlungsablauf ein früherer Vertragsschluss ergibt, gelten ergänzend die Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters sowie die im Bestellprozess dargestellten Informationen.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

4. Speicherung des Vertragstextes

Die Bestelldaten werden im Rahmen der gesetzlichen und technischen Anforderungen verarbeitet und gespeichert. Der Kunde erhält nach der Bestellung eine elektronische Bestätigung mit den wesentlichen Informationen zu seiner Bestellung.

Die jeweils geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vor Abschluss der Bestellung über die Website abgerufen und gespeichert werden.

Ein Kundenkonto ist für eine Bestellung nicht erforderlich, sofern im jeweiligen Bestellprozess nichts anderes angegeben wird.

5. Preise

Alle im Onlineshop angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten sämtliche Preisbestandteile sowie gegebenenfalls gesetzlich anfallende Umsatzsteuer entsprechend der jeweils für uns geltenden steuerlichen Behandlung.

Zusätzlich anfallende Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung klar angezeigt. Maßgeblich ist der zum Zeitpunkt der Bestellung auf der jeweiligen Produktseite bzw. im Bestellprozess angezeigte Gesamtpreis.

6. Versandkosten

Zusätzlich zum Warenpreis können Versandkosten anfallen. Die konkrete Höhe der Versandkosten wird dem Kunden vor Abgabe der Bestellung im Onlineshop bzw. im Checkout angezeigt.

Soweit bestimmte Versandarten, Versandkosten oder Versandgrenzen gelten, werden diese vor Vertragsschluss angegeben.

7. Zahlungsarten

Je nach Verfügbarkeit können insbesondere folgende Zahlungsarten angeboten werden: PayPal; Kredit- und Debitkartenzahlung, Apple Pay und Google Pay über Stripe; weitere im Checkout ausdrücklich angebotene Zahlungsarten.

Die tatsächlich verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt. Bei Nutzung eines externen Zahlungsdienstleisters können ergänzend die Vertrags- und Datenschutzbedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters gelten.

Der Kaufpreis ist grundsätzlich unmittelbar mit Abschluss des Bestellvorgangs bzw. entsprechend den Bedingungen der ausgewählten Zahlungsart fällig.

8. Produktion der Waren

Ein Teil oder sämtliche der von uns angebotenen Textilien und Produkte werden im Print-on-Demand-Verfahren hergestellt. Das bedeutet, dass das jeweilige Produkt gegebenenfalls erst nach Eingang einer Bestellung bedruckt bzw. produziert wird.

Mit der Produktion und dem Fulfillment kann insbesondere die

Shirtigo GmbH
Am Wassermann 36
50829 Köln
Deutschland

beauftragt werden. Shirtigo handelt insoweit als von uns eingesetzter Produktions- bzw. Fulfillmentdienstleister. Vertragspartner des Kunden und Ansprechpartner für Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt Digital Products and Service.

Die Herstellung eines Produkts im Print-on-Demand-Verfahren allein führt nicht zum Ausschluss gesetzlicher Verbraucherrechte.

9. Lieferung

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden während des Bestellvorgangs angegebene Lieferadresse. Lieferungen erfolgen in die im Onlineshop bzw. im Checkout angegebenen Liefergebiete.

Die für das jeweilige Produkt geltenden Lieferzeiten werden vor Abschluss der Bestellung im Onlineshop angegeben. Da Produkte teilweise erst nach Bestelleingang produziert werden, kann die Lieferzeit eine Produktions- und eine Versandphase umfassen.

Sollte es nach Vertragsschluss zu einer unvorhersehbaren Verzögerung kommen, wird der Kunde hierüber informiert, soweit dies erforderlich ist. Gesetzliche Rechte des Kunden aufgrund einer Lieferverzögerung bleiben unberührt.

10. Teillieferungen

Enthält eine Bestellung mehrere Produkte, können diese in mehreren Sendungen geliefert werden, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.

Dem Kunden entstehen durch eine von uns veranlasste Teillieferung keine zusätzlichen Versandkosten, sofern diese nicht ausdrücklich vor Vertragsschluss vereinbart wurden.

11. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.

12. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Einzelheiten zum Widerrufsrecht, zur Widerrufsfrist, zur Rücksendung sowie zu den Folgen eines Widerrufs ergeben sich aus unserer gesonderten Widerrufsbelehrung. Diese ist auf unserer Website jederzeit abrufbar.

Die Tatsache, dass ein von uns angebotenes Produkt erst nach Eingang der Bestellung im Print-on-Demand-Verfahren produziert oder bedruckt wird, führt für sich allein nicht zum Ausschluss des gesetzlichen Widerrufsrechts.

Ein Ausschluss des Widerrufsrechts kommt insbesondere dann in Betracht, wenn eine Ware aufgrund einer individuellen Auswahl oder Bestimmung des Kunden hergestellt wird oder eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten ist und die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Ausschluss des Widerrufsrechts vorliegen.

Die Auswahl eines von uns vorgegebenen BRIV-Designs sowie einer angebotenen Größe, Farbe oder Produktvariante gilt für sich genommen nicht als eine solche individuelle Personalisierung.

13. Rücksendungen nach einem Widerruf

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die Waren entsprechend unserer Widerrufsbelehrung an die dort angegebene Rücksendeadresse zurückzusenden.

Sofern in der Widerrufsbelehrung angegeben, trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Die gesetzlichen Regelungen über die Erstattung des Kaufpreises und gegebenenfalls der Standardlieferkosten bleiben unberührt.

14. Gesetzliche Mängelrechte

Für die von uns angebotenen Waren gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Ist eine gelieferte Ware mangelhaft, stehen dem Kunden nach den gesetzlichen Voraussetzungen insbesondere Rechte auf Nacherfüllung sowie gegebenenfalls weitere Rechte auf Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz zu.

Ein Mangel kann beispielsweise vorliegen, wenn ein falscher Artikel geliefert wurde, die Ware beschädigt geliefert wurde, ein erheblicher Druck- oder Produktionsfehler vorliegt, oder die Ware nicht der vereinbarten Beschaffenheit entspricht.

Gesetzliche Mängelrechte werden durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht eingeschränkt.

15. Reklamationen und Produktionsfehler

Sollte ein Produkt beschädigt, fehlerhaft oder nicht wie bestellt geliefert werden, bitten wir den Kunden, sich unter Angabe der Bestellnummer an briv-shop@gmx.de zu wenden.

Zur schnelleren Bearbeitung können Fotos des Mangels oder des falsch gelieferten Produkts hilfreich sein. Die Übersendung von Fotos ist jedoch keine Voraussetzung für die Geltendmachung gesetzlicher Mängelrechte, soweit ein Nachweis auch auf andere Weise geführt werden kann.

Soweit ein Produktions- oder Druckfehler auf Leistungen unseres Fulfillment- oder Produktionspartners zurückzuführen ist, kümmern wir uns um die weitere Abwicklung mit diesem Dienstleister. Der Kunde muss sich hierzu nicht selbst an Shirtigo wenden.

16. Abweichungen bei Darstellung und Produktion

Die Darstellung von Farben kann je nach Bildschirm, Endgerät und individuellen Displayeinstellungen geringfügig von der tatsächlichen Farbe eines Produkts abweichen. Auch bei textilen Produkten und Druckverfahren können technisch bedingte, geringfügige Unterschiede auftreten.

Hierdurch werden die gesetzlichen Rechte des Kunden bei einem tatsächlichen Sachmangel nicht eingeschränkt. Insbesondere gilt diese Regelung nicht, wenn eine Abweichung die vereinbarte oder gesetzlich geschuldete Beschaffenheit der Ware beeinträchtigt.

17. Pflegehinweise

Für bedruckte oder anderweitig veredelte Textilien können besondere Pflegehinweise gelten. Die jeweils dem Produkt beigefügten oder auf der Website angegebenen Pflegehinweise sind zu beachten. Die gesetzlichen Mängelrechte bleiben hiervon unberührt.

18. Haftung

Wir haften nach den gesetzlichen Vorschriften. Insbesondere bleiben Ansprüche wegen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie Ansprüche aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens unberührt.

Ebenso bleiben Ansprüche nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsrecht, unberührt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten keinen Ausschluss gesetzlich zwingender Haftungsansprüche.

19. Datenschutz

Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten befinden sich in unserer gesonderten Datenschutzerklärung. Diese ist jederzeit über unsere Website abrufbar.

20. Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Unabhängig hiervon bleiben die gesetzlichen Informationspflichten nach Entstehen einer konkreten Streitigkeit unberührt.

21. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der dem Verbraucher durch zwingende Bestimmungen des Staates gewährt wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

22. Gerichtsstand

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen. Eine hiervon abweichende Gerichtsstandsvereinbarung wird gegenüber Verbrauchern nicht getroffen.

23. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Regelungen davon unberührt. An die Stelle unwirksamer Regelungen treten die gesetzlichen Bestimmungen.

Stand: September 2026